Stand 22.08.2003
Auch wir kommen um das Kleingedruckte nicht herum. Ziel dieser Vereinbarung ist es, klare Rahmenbedingungen zu schaffen, den Kunden auf bestehende technische und rechtliche Risiken hinzuweisen und die Grundlage für eine faire, partnerschaftliche Geschäftsbeziehung zu schaffen.
Die componeo GmbH, Berlin, nachfolgend componeo genannt, erbringt und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
componeo ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von componeo und durch Mitteilung per E-Mail oder Fax. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Veröffentlichung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
Die AGB sind im Internet unter http://www.componeo.de jederzeit frei abrufbar und können über die entsprechende Browserfunktion ausgedruckt oder auf Wunsch auch zugeschickt werden. Fremde Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen.
Mitteilungen an Kunden stellt componeo grundsätzlich an die componeo mitgeteilte E-Mail-Adresse oder Fax-Nummer zu. Mitteilungen gelten mit dem Versand als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
Der Vertrag kommt durch einen Auftrag seitens des Kunden und dessen Annahme oder konkludente Handlung seitens componeo zustande. componeo behält sich vor, Aufträge in einer angemessenen Zeit nach Auftragseingang zu erfüllen oder abzulehnen, wenn dies aus organisatorischen, technischen oder geschäftspolitischen Gründen notwendig erscheint.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Angebot von componeo. Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages durch den Kunden gelten nach Vertragsschluss als neuer Auftrag.
Bei Bereitstellung von Serverkapazität, Internet-Zugang, Bannerwerbung oder anderen Dienstleistungen stellt der Tag der ersten Erfüllungshandlung, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Erstellte Leistungen gelten durch eine ausdrückliche Abnahme, die Zahlung des Rechnungsbetrages oder die Nutzung durch den Kunden über mehr als 30 Tage als abgenommen.
Beide Seiten können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sechs Wochen kündigen. Es erfolgt keine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen bei periodisch abgerechneten Leistungen, wie Server, Domains oder PflegeSystem. Ein eventueller Anspruch des Kunden auf Minderung bleibt davon unberührt. Kündigt der Kunde nicht mindestens sechs Wochen vor Ablauf eines Abrechnungszeitraumes, so verlängert sich die Vertragslaufzeit um einen weiteren Abrechnungszeitraum. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Verkauf einzelner Geschäftsbereiche von componeo, eine Umfirmierung oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen, geltendes Recht oder Rechte Dritter sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist componeo berechtigt, den Zugang zu den beauftragten Produkten sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu sperren oder zu löschen. componeo kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren oder löschen.
componeo kann entgeltfreie Leistungen jederzeit wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
Die Stornierung eines bereits erteilten Auftrages oder von Teilen davon ist nur so lange möglich, so lange beauftragte Leistungen noch nicht erbracht wurden. Für die Stornierung wird eine Stornogebühr in Höhe von 20% des stornierten Auftragsvolumens fällig.
componeo steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
componeo ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Leistungen zu beauftragen. componeo ist ebenfalls berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Der Kunde erhält, soweit nicht anders vereinbart, soviel Speicherkapazität und Datentransfervolumen, wie er für seine componeo Internet-Präsenz benötigt. Der Betrieb erfolgt auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr), wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
Diverse kundenspezifische Einstellungen der Server werden online festgelegt und bergen potenziell die Gefahr von Einstellungs- oder Übertragungsfehlern. Durch fehlerhafte Einstellungen seitens des Kunden auftretende Fehlfunktionen stellen keinen Mangel dar. Dasselbe gilt für Fehler beim Hochladen von Dateien oder bei Online-Aktualisierungen der Seiten.
Es ist untersagt, sogenannte "Download-Pools" einzurichten, die kostenlose Software, Audios, Videos, Grafiken etc. in größeren Mengen zum Herunterladen anbieten. componeo ist in einem solchen Fall berechtigt, nach erfolgloser Mahnung den Zugang zu den Servern zu sperren.
Die Daten zur Registrierung einer Domain werden ohne Gewähr an die DENIC (http://www.denic.de) oder an eine andere zuständige Domainvergabestelle weitergeleitet. Der Kunde verpflichtet sich, die jeweiligen Richtlinien der Domainvergabestellen anzuerkennen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
componeo erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch eine Vergabestelle für Internet-Adressen erfolgen, ohne dass componeo hierauf Einfluss nehmen kann oder davon Kenntnis erlangt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung einer Domain erst ausgehen, wenn die beauftragte Domain unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domains sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens componeo ausgeschlossen.
Bei der Verschaffung von Internet-Domains wird componeo im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen Domain-Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. componeo führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden in der Regel als Nutzungsberechtigten (admin-c) der jeweiligen Domain ein.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm componeo E-Mails zur Information in zumutbarem Umfang zusenden darf.
Sollte componeo bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seiner Domain oder über den Mailserver unseres Angebots rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt (Spam bzw. Massen-Mails), behält sich componeo vor, den Serverzugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen (Postings) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte componeo aus den o.g. Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber componeo leistungspflichtig.
componeo bietet die Erstellung von Internet-Präsenzen im Baukastensystem an. Der Kunde erhält ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die so erstellte Präsenz für die Veröffentlichung im Internet. Dieses Nutzungsrecht an der Präsenz bleibt dem Kunden auch nach einem eventuellen Ende der Geschäftsbeziehung mit componeo erhalten.
Die Nennung von componeo im Copyright für das Web-Design darf nicht entfernt werden. Jedwede Weitergabe der von componeo erstellen Seiten, des Designs, der Navigation, einer Software oder einzelner Funktionalitäten oder Teile daraus - auch in abgeänderter Form - bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung seitens der componeo Geschäftsführung. Wird gegen diese Vereinbarung verstoßen, so verpflichtet sich der Weitergebende und der Nutzer der übernommenen Bestandteile eine erhöhte Nutzungsgebühr in Höhe von 5.000 Euro an componeo zu zahlen. Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche bleiben davon unberührt.
componeo arbeitet kontinuierlich an der Verbesserung der Produkte. Verbesserungen an bestehenden Präsenzen können seitens componeo daher auch noch nachträglich vorgenommen werden. Der Kunde wird über vorgenommene Änderungen per E-Mail informiert.
Auf Wunsch führt componeo eine dokumentierte Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer Auswahl von Suchmaschinen durch, wodurch die Internet-Präsenz des Kunden im Internet leichter gefunden werden kann. componeo nutzt dabei alle allgemein akzeptierten Methoden, um die Seiten des Kunden bei einer Suchabfrage zu einem bestimmten Stichwort gut zu positionieren (Ranking). Eine Aufnahme in den Suchmaschinen und eine gute Positionierung kann jedoch nicht garantiert werden.
Der Kunde erhält von componeo das Recht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Programme (Lizenzen) und Dokumentationen. Weitere begleitende Leistungen von componeo, z.B. Installation, Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. componeo ist berechtigt, Programmdokumentationen und Bedienungsanleitungen auf Datenträgern oder per Internet zu liefern.
Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen, ist nicht geschuldet. Der Kunde hat in eigenem Interesse eine vollständige Datensicherung vor jeder Installation durchzuführen. Vor jeder Installation sollte eine Überprüfung der Datei mit einem aktuellen Virenscanner durchgeführt werden, da selbst bei größter Sorgfalt neue Viren seitens componeo unentdeckt bleiben können. Der Kunde testet jedes Programm auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt, und unterstützt componeo bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften. Zur Sicherstellung von Wartung und Service muss der Kunde ggf. einen neuen Software-Stand übernehmen (Update). Andernfalls wird componeo von Service- und Gewährleistungspflicht freigestellt.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug oder gemäß gesonderter Vereinbarungen. Der Kunde ermächtigt componeo, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte, neue Bankverbindungen. Bei Rücklastschriften darf componeo eine Gebühr von 9,60 Euro zzgl. Bankspesen erheben.
Rechnungen erhält der Kunde per E-Mail oder Fax zum selbständigen Ausdrucken. Auf Wunsch kann componeo dem Kunden Rechnungen per Post gegen eine Porto- und Bearbeitungspauschale von 2,- Euro/Rechnung zuschicken.
Die Rechnungsbeträge für die Bereitstellung von Serverkapazität und die Schaltung von Domains sind vor der jeweiligen Vertragslaufzeit zu entrichten. Die Rechnungsbeträge für die Erstellung von Internet-Präsenzen werden zu 50% bei Auftragserteilung und zu 50% bei Abnahme der Seiten, vor der Freischaltung, fällig. Bei Aufträgen von Personen oder Unternehmen mit Sitz im Ausland gilt grundsätzlich Vorkasse als für alle Leistungen vereinbart. componeo ist berechtigt, die bestellten Leistungen erst nach vollständigem Zahlungseingang frei zu schalten.
Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes für laufende Leistungen nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet. Eine Erstattung der Entgelte bei vorzeitiger Kündigung ist ausgeschlossen.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist componeo auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff auf die betreffenden Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist componeo auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen 5% über Diskontsatz zu berechnen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift werden die entstehenden Bankspesen an den Kunden weitergegeben. Sollte der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommen können, so wird er componeo unverzüglich und unaufgefordert davon in Kenntnis setzen.
Die Nutzung der Leistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäss den Angeboten unter http://www.componeo.de. Die Preise sind Festpreise. componeo behält sich eine Änderung der Entgelte vor. Geänderte Entgelte für bestehende Verträge werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder per Fax mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erstattungen aufgrund von Preissenkungen nach Vertragsschluss. Dem Kunden steht ein Recht auf Aufrechnung, ein Zurückbehaltungsrecht oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Freiwillig oder kostenfrei erbrachte Leistungen können jederzeit eingestellt oder rückgängig gemacht, bzw. deren Nutzung untersagt werden.
componeo weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von componeo im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Die erhobenen Daten nutzt componeo auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für ausschließlich eigene Zwecke. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Falls componeo Kenntnis über Daten erlangt, die über die zum Geschäftsverkehr notwendigen und veröffentlichten Inhalte hinausgehen, werden diese streng vertraulich behandelt. Alle Papiere, die Kundendaten enthalten, werden über Aktenvernichter entsorgt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft zu den über ihn gespeicherten Daten verlangen.
Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten von Domains (Admin-C) bei den Domain-Vergabestellen zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über http://www.denic.de) für Dritte jederzeit einsehbar sind.
componeo ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und auf seine Seiten zu verweisen, falls er nicht ausdrücklich widerspricht.
componeo weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Sicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nicht umfassend gewährleistet ist. Der Kunde weiß, dass der Betreiber des Servers auf dem Server gespeicherte Inhalte und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet (Hacker) sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr einzusehen oder zu manipulieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf und stimmt seine Internet-Aktivitäten darauf ab.
Soweit Daten (Texte, Bilder, Dateien etc.) an componeo - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. componeo sichert alle zur Verfügung gestellten Daten regelmäßig. Ein Datenverlust kann trotzdem niemals mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an componeo übertragen.
componeo bemüht sich den Kunden vollauf zufrieden zu stellen und leistet Gewähr für die erbrachten Leistungen, indem nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachgebessert wird. Konnte componeo den Kunden auch nach zwei Nachbesserungen nicht zufrieden stellen, so sind beide Seiten berechtigt, von dem Vertrag über die bemängelten Leistung oder Teilleistung zurückzutreten. Das Entgelt wird in diesem Fall erstattet. Nicht bemängelte Teilleistungen eines Auftrages bleiben davon unberührt.
componeo haftet nur für Schäden, die von componeo, den gesetzlichen Vertretern oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Von Gewährleistung und Haftung grundsätzlich ausgeschlossen sind solche Fehler, die nicht im Einflussbereich componeos entstehen. Die Höhe der Haftung ist auf das Auftragsvolumen beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche aus Haupt- und Nebenleistungen. Unberührt bleibt die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, für die keine Vertragsfreiheit besteht.
componeo leistet keine Rechtsberatung und haftet für Beratung nur, soweit der Inhalt die beauftragten Produkte betroffen hat. Eine Haftung für die Inhalte von Kundenseiten wird ausgeschlossen.
Der Kunde verpflichtet sich von componeo erhaltene Zugangsdaten geheim zu halten und componeo unverzüglich, schriftlich zu informieren, sobald er den Verdacht hat, dass unbefugten Dritten das Kennwort bekannt ist oder seine Seiten manipuliert wurden. Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten resultiert. Der Kunde ist auch für Handlungen und dadurch eventuell entstehende Entgelte oder Schäden, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten und kann den entsprechenden Nachweis erbringen.
componeo ist für Inhalte von Kundenseiten nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch componeo findet nicht statt.
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, sonstige Rechte) verstoßen. Dies gilt ausdrücklich auch für versteckte Inhalte (z.B. Kommentare, Meta-Tags, Alternativtexte). Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen, rassistischen, extremistischen, geschäftsschädigenden oder beleidigenden Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. componeo übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. componeo ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Mahnung gegen diese Bedingungen, ist componeo berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
Bei Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber componeo auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt componeo im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
Der Kunde verpflichtet sich, den gesetzlichen Veröffentlichungspflichten im Impressum nachzukommen.
componeo weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass durch die weltweite Erreichbarkeit der Internet-Präsenz und E-Mails etc. gegebenenfalls auch ausländisches Recht zur Anwendung kommen kann. Bei Inhalten, die an Personengruppen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind, verpflichtet sich der Kunde daher, die gesetzlichen Anforderungen und Normen der potenziellen Zielländer einzuhalten.
Um eine zügige Auftragsbearbeitung zu ermöglichen, stellt der Kunde componeo binnen 4 Wochen nach Auftragserteilung alle notwendigen Daten (Texte, Bilder, Medien, ...) bereit. Kommt der Kunde mehr als 8 Wochen mit der Lieferung der Daten in Verzug, so gesteht er componeo das Recht zu, die deswegen nicht ausführbaren Teilleistungen abzurechnen und später auszuführen.
Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Urheberrechte zu berücksichtigen und stellt componeo von jeglichen Rechtsansprüchen und Kosten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung fremder Materialien frei. componeo empfiehlt dringend, schriftliche Genehmigungen bei der Verwendung fremder Materialien einzuholen und im Zweifel die Konsultation eines Rechts- oder Patentanwaltes.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung einer Domain (Internet-Adresse) keine Rechte Dritter verletzt werden und stellt componeo von allen Ansprüchen und Kosten in diesem Zusammenhang frei. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domains allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte an Domains glaubhaft geltend machen, behält componeo sich vor, die betreffenden Domains bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden. Sollte componeo aus den vorgenannten Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber componeo leistungspflichtig.
Hat der Kunde die Erstellung oder Änderung von Internetseiten beauftragt, so überprüft er diese unverzüglich nach der Veröffentlichung insbesondere im Hinblick auf Kontaktdaten, Preis- und Terminangaben, Rechte Dritter und die korrekte Funktion der Kontaktmöglichkeiten (E-Mail-Formular, E-Mail-Postfach, etc.). Um Missverständnisse auszuschließen, sind Korrekturen componeo unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm componeo E-Mails zur Information in zumutbarem Umfang zusenden darf.
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann, Körperschaft oder Unternehmer ist. Für die von componeo abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgenden Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kunden und componeo nicht in beiderseitigem Einverständnis gelöst werden können, so ist vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung zur Beschleunigung und Kostensenkung die Schlichtung über ein Schiedsgericht anzustreben. Die Benennung des Schiedsgerichts soll im Zweifel durch den Präsidenten der IHK Berlin erfolgen.
Jegliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabsprachen, Kündigungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine rechtskonforme Formulierung ersetzt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.